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2 Abs 1 Z 28a KFG

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KFG 1967 - Kraftfahrgesetz 1967. (1) Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind, sofern im Abs. 2 nichts anderes festgesetzt ist, auf Kraftfahrzeuge und Anhänger, die auf Straßen mit öffentlichem Verkehr ( § 1 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO. 1960, BGBl. Nr. 159) verwendet werden, und auf den Verkehr mit diesen Fahrzeugen. (1) In Jahren, in denen keine Neuermittlung nach § 28 erfolgt, werden die Regelbedarfsstufen jeweils zum 1. Januar mit der sich nach Absatz 2 ergebenden Veränderungsrate fortgeschrieben. § 28 Absatz 4 Satz 5 gilt entsprechend 1. hat dafür zu sorgen, daß das Fahrzeug (der Kraftwagen mit Anhänger) und seine Beladung - unbeschadet allfälliger Ausnahmegenehmigungen oder -bewilligungen - den Vorschriften dieses Bundesgesetzes und der auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen entspricht; 2. hat bei Kraftfahrzeugen dafür zu sorgen, dass für Fahrten. a Vereinbarung gem. § 28 Abs. 2 Satz 2 SGB V (Mehrkosten bei Füllungen) Vereinbarung einer privatzahnärztlichen Behandlung außerhalb der vertraglichen Regelungen der GKV. Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Vereinbarung einer von der GOZ abweichenden Gebührenhöhe gem. § 2 Abs. 1 und 2 GO (1) 1 Die zuständige Bundesoberbehörde kann die Zulassung mit Auflagen verbinden. 2 Bei Auflagen nach den Absätzen 2 bis 3d zum Schutz der Umwelt entscheidet die zuständige Bundesoberbehörde im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt, soweit Auswirkungen auf die Umwelt zu bewerten sind. 3 Hierzu übermittelt die zuständige Bundesoberbehörde dem Umweltbundesamt die zur Beurteilung der.

§ 2 KFG 1967 (Kraftfahrgesetz 1967) - JUSLINE Österreic

2. minderjährigen ledigen Kind eines Deutschen, 3. Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen zur Ausübung der Personensorge. zu erteilen, wenn der Deutsche seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat. 2 Sie ist abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 zu erteilen. 3 Sie soll in der Regel. § 1 Abs. 1 der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit zum Antrags-, Kündigungs- und Beitragsverfahren bei einem Versicherungs-pflichtverhältnis auf Antrag. - FW 27a.7.1 Abs. 2 . In der FW wurde die Änderung hinsichtlich der Erstellung von manuellen Bei-tragsnachweisen im ERP-Portal APV nachvollzogen - FW 28a 8. Stubenring 1, 1011 Wien Telefon: +43 (1) 711 00-5870 Telefax: +43 (1) 711 00-15072 GZ. 179316/8-II/ST4/03 DVR 0000175 Adressen lt. Liste . Wien, am 30. September 2003 . Betrifft: Neufassung der Bestimmungen des Allgemeinen Durchführungserlasses zu § 2 Abs. 1 Z.8 KFG 1967 (Anforderungen für Lastkraftwagen) Allgemeines 24. § 58a Abs. 4, 7 und 9 26. § 101 Abs. 7a 28. § 102d Abs. 8 und 31. § 123a Abs. 2 Z 3 - redaktionelle Anpassungen infolge der Auflösung der BAV Text: siehe beiliegendes Bundesgesetzblatt Inkrafttreten: mit 1. August 2017; § 58a Abs. 4, 7 und 9 mit 20. Mai 2018 Übergangsbestimmung: --- Bemerkungen

1. bei Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit der Gewinn (§§ 4 bis 7k und 13a), 2. bei den anderen Einkunftsarten der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten (§§ 8 bis 9a) Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1, §§ 28a, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist, sowie in Verbindung mit § 9 Nr. 5 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die zuletzt. § 28a Abs. 2 BetrVG Aufgabenübertragung konkret Hat der Betriebsrat eine seiner Aufgaben (z.B. die konkrete Regelung von Arbeitszeitfragen ) an eine Arbeitsgruppe (siehe § 28a Abs. 1 BetrVG ) übertragen , kann diese Gruppe in dem vorgegebenen Rahmen direkt mit dem Arbeitgeber Vereinbarungen treffen Hiermit bestätige ich, dass ich Lexis 360 ausschließlich für die wissenschaftlichen Arbeiten im Rahmen meines Studiums nutze

Z 18 (früher Invalidenkraftfahrzeuge) bereits durch die 31. KFG-Novelle entfallen ist. 3. § 2 Abs. 1 Z 23 - Definition selbstfahrende Arbeitsmaschine: Text: siehe beiliegendes Bundesgesetzblatt Inkrafttreten: mit 9. Juni 2016 Übergangsbestimmung: --- Bemerkungen: Es gibt Fahrzeuge (zB Mähdrescher) die alternativ auch mit einem Raupenfahrwerk auf der 1. Achse und einer max. weiter mit § 28a Abs. 2 § 28a Abs.1 (1) In Betrieben mit mehr als 100 Arbeitnehmern kann der Betriebsrat mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder bestimmte Aufgaben auf Arbeitsgruppen übertragen; dies erfolgt nach Maßgabe einer mit dem Arbeitgeber abzuschließenden Rahmenvereinbarung. Die Aufgaben müssen im Zusammenhang mit den von der Arbeitsgruppe zu erledigenden Tätigkeiten. a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: § 28 Datenerhebung und -speicherung für eigene Geschäftszwecke. b) Absatz 1 und Meinungsforschung gestrichen. bb) In Satz 2 wird die Angabe § 28 Abs. 1 Satz 2 durch die Angabe § 28 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 bis 3b.

§ 103 Abs.2, § 134 ABs.1 KFG 1967 Strafnorm und verhängte Geldstrafe: § 134 Abs.1 KFG 1967 habe 2 wochen zeit dies zu bezahlen, aber ich weiss noch immer nicht, worum es geht?! Custom Scene Vienna - edel und ganz anders www.geilekarre.de_Audi A3. Quote; Report Content; Go to Page Top; BP-Hatzer3. Master of Disaster. Likes Received 3 Posts 1,386 Marketplace Items 2. Aug 8th 2008, 9:10am. Du. (2) Die Bundesanstalt darf einzelne Daten aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 abrufen, soweit dies zur Erfüllung ihrer aufsichtlichen Aufgaben nach diesem Gesetz oder dem Geldwäschegesetz, insbesondere im Hinblick auf unerlaubte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen oder den Missbrauch der Institute durch Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder sonstige strafbare Handlungen, die zu einer Gefährdung des Vermögens der Institute führen können, erforderlich ist und besondere. (3) Soweit eine gesetzliche Vorschrift die Abhängigmachung der Vornahme des Geschäfts von der Vorauszahlung der Kosten gestattet (z.B. §§ 379a, 390 Abs. 4 StPO, § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 GKG, § 16 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 FamGKG, §§ 13, 14 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 GNotKG), hat der Kostenbeamte vor der Einforderung des Vorschusses die Entscheidung des Richters (Rechtspflegers) einzuholen.

Umleitung für Buslinie 13 ab 1. März . 01.03.2021: Bauarbeiten Goethestraße und Goethestern: » weiter » Pressemeldungen im Überblick. Regionalbahn Kassel GmbH: 29.01.2021: Karsten Kamutzki (KVG) zum neuen Geschäftsführer bestellt » weiter » Pressemeldungen im Überblick. Neue Maskenpflicht in Bussen und Bahnen: 29.01.2021: KVG schenkt Abonnenten in Kassel FFP2-Masken » weiter. Schließlich muss die Einzugsstelle selbst ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 Satz 2 einleiten, wenn der Arbeitgeber bestimmte Besonderheiten seiner Beziehung zu dem Beschäftigten meldet, z. B. als Ehegatte (§ 28a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1d und 1e). Rz. 4c. Wenn ein Arbeitgeber mit der Entscheidung der Einzugsstelle über Versicherungspflicht oder Beitragshöhe nicht einverstanden.

Sauer, SGB III § 28a Versicherungspflichtverhältnis auf

2. die aufgrund ihrer Bauweise bestimmungsgemäß nur auf schneefreien Straßen eingesetzt werden, 3. der Klassen M2 und M3, die im Kraftfahrlinienverkehr eingesetzt werden. 14a. § 103 Abs. 1 Z 2 lit. e lautet: ‚e) bei den von der Verpflichtung des § 102 Abs. 8a erster Satz und § 102 Abs. 9 erfassten Fahrzeuge Dies gilt ab einem geschätzten Gesamtwert aller für ein Bauwerk in Auftrag gegebenen Bauleistungen von 275 000 Euro, wobei für die Schätzung § 3 der Vergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Juli 2019 (BGBl. I S. 1081) geändert worden ist, gilt. Satz 1 gilt entsprechend für. § 28 Abs. 4 Nr. 2 und Nr. 3 FeV in der bis zum 18.1.2009 geltenden Fassung ist auf eine EU- oder EWR-Fahrerlaubnis nicht anwendbar. Die ausländische Fahrerlaubnis ist in Deutschland gültig. A 4 Kindergeldanspruch für Ausländer 28 A 4.1 Allgemeines 28 A 4.2 Freizügigkeitsberechtigte Ausländer 29 A 4.3 Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU 30 A 4.4 Zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigende Aufenthaltserlaubnisse 30 A 4.4.1 Aufenthaltserlaubnisse nach §§ 16, 17 oder 18 Abs. 2 AufenthG 31 A 4.4.2 Aufenthaltserlaubnisse nach §§ 23 Abs. 1, 23a.

Kraftfahrgesetz 1967 - Wikipedi

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  3. Seite 1 (Alters-)Vorsorgeaufwendungen (Zeilen 4-10) Hier sind alle Versicherungsbeiträge zu erfassen, aus denen sich ein späterer Rentenanspruch ergibt, z. B. der gesetzliche Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung oder Einzahlungen in private (Rürup-)Rentenversicherungen oder berufsständische Versorgungseinrichtungen
  4. dest 0,8 Promille oder darüber festgestellt, wird der Führerschein an Ort und Stelle abgenommen und Anzeige erstattet. Weitere Sonderfälle gelten für Blutalkoholwerte zwischen 1,2 und 1,6 Promille, die die Entziehung oder Einschränkung der Lenkberechtigung zur Folge haben können
  5. Gesamtausgabe des BMV-Z, Stand 11.1.2021. Die Anlage A des BMV-Z zum BEMA ist hier nicht abgedruckt. Sie finden den BEMA wie bisher auf der Seite Gebührenverzeichnisse. Einzeldateien des BMV-Z. Einzelne Dateien: Gültig ab: Bundesmantelvertrag, §§-Teil. 30.9.2020: Anlage 1: Behandlungsplanung und Erstellung der Abrechnung. 1.1.2021: Anlage 2: Vereinbarung nach § 87 Absatz 1a SGB V über.

2,01 MB (pdf) Download Merken: TV-L Anlage B Entgelttabelle für die Entgeltgruppen 1 bis 15: 35 KB (pdf) Download Merken: TV-L Anlage C Entgelttabelle für Pflegekräfte: 32 KB (pdf) Download Merken: Vorschaugrafik Titel und Download Dateigröße, Dateityp, Download und Merken; TV-L Anlage D Entgelttabelle für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des § 41 TV-L: 27 KB (pdf) Download. Die Anlage GK übernimmt eine zentrale Rolle bei der steuerlichen Einkommensermittlung. Für den Fall, dass im Jahr 2019 zwei Wirtschaftsjahre enden, müssen 2 Anlagen GK eingereicht werden. Bestehen mehrere Betriebe (nicht relevant für Kapitalgesellschaften), ist in Zeile 1 de Leimholzplatten im HORNBACH Onlineshop & im Markt: Leimholzplatten: Dauertiefpreise große Auswahl 30 Tage Rückgaberech Durch Artikel 12 Nr. 4 i. V. m. Artikel 50 Abs. 4 des Jahressteuergesetzes 2020 (JStG 2020) wurden zum 1. Januar 2021 § 13b Abs. 2 Nr. 12 UStG eingefügt und § 13b Abs. 5 UStG geändert. Die bestehende Vorschrift zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b UStG wurde auf sonstige Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation ausgeweitet. Die Änderung hat zur Folge, dass.

28 Abs.1 und Art. 32 Abs.1 sind nicht anzuwenden. Wohnungstrennwände müssen mindestens feuerhemmend sein. Art. 30 Abs.1 Satz 1 Nr.1 ist nicht anzuwenden. Das gilt nicht für Gebäude mit nur einem Vollgeschoß unterhalb des Dachraums. (3) Aufenthaltsräume und Wohnungen in einem Zweiten Dachgeschoß sind nur zulässig, wenn die tragenden Wände, die Decke und die Dachschrägen des ersten. Einzutragen sind alle Zinserträge, die mit dem Abgeltungsteuersatz von 25 % steuerpflichtig sind, bei denen aber keine Kapitalertragsteuer einbehalten wurde (z. B. Zinsen aus privaten Darlehen sowie Zinsen und Beteiligungserträge aus Geldanlagen bei ausländischen Banken) Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Februar 2021 (in Kraft ab 1. März 2021) Lesefassung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2. Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 22. Januar (in Kraft ab 25. Januar 2021. bis 1 Zimmer ab 2 Zimmer ab 3 Zimmer ab 4 Zimmer ab 5 Zimmer Übernehmen. weitere Kriterien Weitere Kriterien wählen. Ausstattung & Merkmale. Bad mit Fenster (112) Bad mit Wanne (159) Einbauküche (280) Haustiere erlaubt (46) WG-geeignet (33) Wohnberechtigungsschein. Anlage 9.1 - Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten . Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten Vertragsdatum: 22.03.2002 Fassung vom: 18.08.2020 Inkrafttreten: 01.07.2020 Versorgung chronisch niereninsuffizienter Patienten (PDF, 175 KB) Anlage 9.2 - Versorgung durch Mammographie-Screening . Anlage 9.2 - Versorgung im Rahmen des Programms zur Früherkennung von.

2 Ab Klassenstufe 7 kann je nach Leistungsstand des Schülers abschlussbezogenes Lernen auf der Grundlage der Lehrpläne geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit § 28 Absatz 2 oder Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2015. Die Marktteilnehmer, von denen die Angaben nach § 74 Abs. 1 EEG bzw. § 74 a Abs. 2 EEG verlangt werden, werden von der Bundesnetzagentur gesondert kontaktiert. Es gelten für die Vorlage der Angaben nicht die gesetzlichen Fristen nach § 76 EEG (28. Februar bzw. 31. Mai). Die Mitteilungspflichten gegenüber den Netzbetreibern und nach § 74a Abs. 3 EEG gegenüber der Bundesnetzagentur. § 28. Datenverarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken § 29. Rechte der betroffenen Person und aufsichtsbehördliche Befugnisse im Fall von Geheimhaltungspflichten § 30. Verbraucherkredite § 31. Schutz des Wirtschaftsverkehrs bei Scoring und Bonitätsauskünften. Kapitel 2 (§ 32 - 37) Rechte der betroffenen Person § 32. Informationspflicht bei Erhebung von. Wenn Sie Dienste dieses Anbieters nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. Auf Art und Umfang der übertragenen bzw. gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Weitere Informationen zu den von Facebook erhobenen Daten, deren Speicherung und Nutzung finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters Title (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte Author: BÄK Subject: MBO Keywords (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzt

fahndungsdienst (Art. 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 BayBesG), als Hubschrauberführer sowie als Flugtechniker mit einem gültigen Luftfahrtschein bei der Polizeihubschrauberstaffel in Bayern (Art. 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 BayBesG) sowie für entsprechende Beamte auf Widerruf. Besoldungsordnung A Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in Euro) Besoldungs-gruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres. Finde eine passende 1-Zimmer-Wohnung in Deiner Stadt: Jetzt in aktuellen Mietangeboten aus Deiner Stadt stöbern & Traumwohnung finden. Gebraucht. Gesucht. Gefunden. Kleinanzeigen durchsuchen . Kostenlos inserieren . Was suchst Du? Vermietung 1-Zimmer-Wohnungen. Rubrik. Bitte warte bis alle Daten geladen sind. PLZ oder Ort. Dein Standort; Umkreis. Umkreis. im Ort +5 km +10 km +25 km +50 km. Januar 2019 wirksam wird, so ist Umzugskostenvergütung abweichend von § 3 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 1 oder 2 des Bundesumzugskostengesetzes in der in § 120 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 genannten Fassung in Verbindung mit § 98 Abs. 1 in der am 31. März 2009 geltenden Fassung und § 120 Abs. 2 Satz 1 auf Antrag der Beamtin oder des Beamten zuzusagen, solange seit der Änderung zwei. 2 Der Zweck der Verarbeitung muss in dieser Rechtsgrundlage festgelegt oder hinsichtlich der Verarbeitung gemäß Absatz 1 Buchstabe e für die Erfüllung einer Aufgabe erforderlich sein, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde

§ 28a SGB III Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag

Aus Brasilien wurde über eine SARS-CoV-2-Variante berichtet, die von der Linie B.1.1.28 abstammt, P.1 (501Y.V.3). Diese ähnelt in bestimmten Schlüsselpositionen des S-Proteins der aus Südafrika beschriebenen N501Y.V.2 Variante. Auch für diese werden erhöhte Transmissibilität und verringerte Sensitivität gegen neutralisierende Antikörper diskutiert (Faria et al., 2021). Weitere. § 14 Abs. 2 TVöD sieht vor, dass durch landesbezirklichen Tarifvertrag - für den Bund durch einen Tarifvertrag auf Bundesebene - Tätigkeiten bestimmt werden, bei deren vorübergehender Ausübung eine persönliche Zulage bereits bei einer mindestens 3-tägigen Ausübung der höherwertigen Tätigkeit zu zahlen ist, vorausgesetzt, dass der Beschäftigte ab dem 1. Tag der Vertretung in. Belehrungsbögen (Unverbindlicher Vorschlag des RKI an die Landesbehörden) gemäß § 34 IfSG Abs. 5 Satz 2 Für Eltern und sonstige Sorgeberechtigte (22.01.2014) (PDF, 37 KB, Datei ist nicht barrierefrei Sie suchen eine 2-Zimmer-Wohnung? ImmobilienScout24 bietet Ihnen eine große Auswahl an Wohnungen von 2 bis 2,5 Zimmern an! Finden Sie jetzt Ihre Traumwohnung

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§ 1 KFG 1967 (Kraftfahrgesetz 1967), Anwendungsbereich

  1. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden. Artikel 10 (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund.
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§ 28a SGB XII Fortschreibung der Regelbedarfsstufe

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RIS - Kraftfahrgesetz 1967 § 103 - Bundesrecht konsolidier

  1. Anlage 1: Kieferorthopädische Indikationsgruppen; Anlage 2: Kriterien zur Anwendung der kieferorthopädischen Indikationsgruppen; Anlage 3: zu Abschnitt B. Nr. 4; Weiterführende Informationen. Stellungnahmeberechtigte Organisationen (PDF 32.80 kB) Fassung vom: 24.09.2003 BAnz. Nr. 226 (S. 24 966) vom 03.12.2003 Letzte Änderung: 24.09.2003 In Kraft getreten am: 01.01.2004 Historie. Ältere.
  2. (1) In der G20-Erklärung zur Stärkung des Finanzsystems vom 2. April 2009 wurden international abgestimmte Anstrengungen gefordert, um Transparenz, Rechenschaftspflicht und Regulierung durch eine quantitative und qualitative Verbesserung der Kapitalbasis im Bankensystem zu stärken, sobald die wirtschaftliche Erholung sichergestellt ist
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  4. Seite 1: Zeilen 4 bis 28 - Einkünfte aus dem bebauten Grundstück. In diesen Zeilen wird ermittelt, welche Einkünfte Sie aus der Vermietung oder Verpachtung erzielt haben. Auch Umlagen sind hier einzutragen. Zeilen 25 bis 29 - Anteile an Einkünften. Falls Sie an einer oder mehreren Grundstücksgemeinschaften beteiligt sind, dann sind hier die entsprechenden Eintragungen vorzunehmen.
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§ 28 AMG Auflagenbefugnis Arzneimittelgeset

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